Patente sind ein nicht mehr zeitgemäßes Konzept

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Inhaltsverzeichnis

Zusammenfassung

Ich bin der Meinung, dass ...

  • ... es Unrecht ist, die Nutzung öffentlich gewordenen Wissens künstlich zu beschränken
  • ... Patente der Versuch sind, einen Markt durch einen bürokratischen Apparat zu ersetzen
  • ... das Konzept des Patents aus der Angst vor "Ideen-Diebstahl" hervorgegangen ist
  • ... diese Angst in einer kooperativen Gesellschaft ihren Sinn verliert, da ohnehin alle "füreinander" arbeiten
  • ... Patente den Fortschritt behindern
  • ... es akzeptabel ist, wenn Unternehmen ihren Erfolg auf Geheimnissen aufbauen, die sie nicht preisgeben

Willkürliche Laufzeiten

  • ... die Gültigkeitsdauer von Patenten willkürlich festgelegt ist
  • ... Patentgültigkeitsdauern grundsätzlich nicht festgelegt werden können und dürfen, da sie mindestens von der Schöpfungshöhe abhängen und daher für jedes Patent individuell festgelegt werden müssten
  • ... die mögliche zweite, dritte Entwicklung einer Erfindung nach der ersten, zum Patent angemeldeten, nach unvorhersehbar langer oder kurzer Zeit passieren kann, es also unmöglich ist, im Einzelnen eine Zeitspanne dafür anzugeben

Gift für den Markt

Der Autor hält es für einen Missstand, dass Gesellschaften in Europa Einzelnen das Recht einräumen, allen anderen die Nutzung einer technischen Neuerung, durch Veröffentlichung als Patent, zu untersagen. Er hält es für inakzeptabel, dass im Wettrennen der Unternehmen um die Entwicklung von Produkten höchster Qualität, lediglich der Schnellste das Recht für sich in Anspruch nehmen darf, derartige Produkte zu vertreiben. Solche Vorrechte behindern den Fortschritt der Gesellschaft und hebeln den Markt aus, sodass der Preis von hochqualitativen Produkten ungerechtfertigt nach oben getrieben wird.

Grenzfälle, die ohnehin Aufhebung erfordern

Der Autor hält dies insbesondere dann für inakzeptabel, wenn deren Nutzung notwendig ist, zur Erhaltung der Grundrechte eines Menschen, oder die Nutzung bei der Entstehung von Gütern Anwendung findet, für die selbiges gilt. Als Grundrecht des Menschen sieht der Autor in erster Linie auch die körperliche und geistige Gesundheit eines Jeden, siehe auch im Absatz #Patente auf Medizin.

Unsozialer Charakter

Will eine Gesellschaft nicht lediglich diejenigen Erfinder fördern, die über einen rechtlichen Beistand sowie umfassende Geldmitteln verfügen, darf eine Patentanmeldung diesbezüglich nicht behindert sein. Jedoch stellt im Gegenteil der Vorgang, ein Patent anzumelden, einen bedeutenden bürokratischen und finanziellen Aufwand dar. Wenn der Autor das Kostenmerkblatt - Anlage zu § 2 Abs. 1 PatKostG (Gebührenverzeichnis) richtig deutet, kostet ein Patent wenigstens 640€. Wird der durchschnittliche Erfinder den Aufwand wagen, noch dazu wenn er die Tragweite seiner Entdeckung womöglich gar nicht ermessen kann ? Eher nicht. Stattdessen wird er die Geheimhaltung als "Schutzmaßnahme" wählen. Diese jedoch führt direkt wie indirekt dazu, dass lediglich finanzstarke Unternehmen weiter gestärkt werden, da sie einerseits als Erfinder patentieren, als auch dann, wenn ein früherer, finanziell schwächer gestellter Erfinder, seine Erfindung nicht zum Patent angemeldet hat. Denn welcher "kleine" Erfinder wird einen Rechtstreit mit einer finanzstarken Firma (bis zuende) führen, wenn man sogar davon ausgehen darf, dass ein Erfinder bei seiner Erfindung in erster Linie an die Technik denkt, nicht daran, später nachweisen zu können, zu welchem Zeitpunkt die Erfindung stattfand. (Dies sollte auch nicht Aufgabe eines Erfinders sein.) All diese Umstände stehen letztendlich nicht nur im Widerspruch, sondern sogar in Unvereinbarkeit mit dem Sozialstaat und verlangen entweder die Abschaffung der genannten Hürden oder aber die Abschaffung von Patenten.

Verfehlung des ursprünglichen Zweckes

Der Großteil aller Patente befindet sich ohnehin in der Hand von Unternehmen, die sie benutzen, um Konkurrenten mit weniger (Patent-) Kapital auszuschalten, eine Entwicklung, die definitiv nicht im Interesse einer dem Fortschritt zugewandten Gesellschaft sein kann, die ihren Antrieb, ihre kollektive Innovativität - evolutionsgleich - aus dem Vorhandensein von Vielfalt und Konkurrenz zieht.

Die Vermessenheit der Patentforderung

Grundsätzlich sollte man auch nicht vergessen, dass jedwede Neuheit nicht aus der "Luft gegriffen" entwickelt, sondern auf der Grundlage bestehenden Wissens als Weiterentwicklung hervorgeht. Welchen Anteil haben Patent-Anmelder zu dieser Grundlage beigetragen? Sollten sie für diese Grundlage nicht vielmehr dankbar sein, ihre Weiterentwicklung als Tribut an die Gesellschaft zurückgeben? Wollen wir uns als eine Gesellschaft definieren, in der wir uns gegenseitig den Fortschritt verbieten?

Warum kommerzielle und private Nutzung sich nicht unterscheiden

Die - wie wir festgestellt haben und weiter unten noch werden - ungerechtfertigte Beschneidung von Individuen, bestimmte Technologien in ihren Erfindungen zu verwenden, lässt sich heutzutage durch das Internet leicht umgehen.

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Patente auf Medizin

Pharmazeutische und medizintechnische Unternehmen verwenden ihre Patente, um Konkurrenten die Herstellung von Gütern zu erschweren oder zu untersagen, die dazu dienen, anderen Menschen zu helfen, die unter medizinischen Problemen leiden. Der Autor hält dieses Vorgehen für hart zu bestrafendes Unrecht, da noch schwerwiegender, als der Tatbestand der unterlassenen Hilfeleistung. Im Gegenteil hält der Autor es für legitim und nicht strafbar, wenn Einzelne oder Unternehmen solche Patente ignorieren, da sie die Konsequenzen aus einer Gewissensentscheidung ziehen und sich anderernfalls der unterlassenen Hilfeleistung schuldig machen würden. Dabei kann der Autor die Forderung der Firmen nach Gegenfinanzierung der vorangegangenen Forschung durchaus anerkennen, jedoch muss die Gesellschaft die Pflicht des Einzelnen, anderen medizinische Hilfe zu leisten, als den schwerwiegenderen Anspruch werten! Entsprechend hält der Autor die Patentierung von Gütern mit medizinischer Bedeutung grundsätzlich für unmöglich.

Patente auf Software

Patente auf Biologie

Patente in der Dritten Welt

Patente in China

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